Presse

Die Konferenz der Ministerinnen und Minister sowie der Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) hat sich im Rahmen einer digitalen Sondersitzung dafür ausgesprochen.

Roman Poseck: „Bei der anstehenden Kommunalwahl wird jetzt wieder das alte Verfahren nach Hare-Niemeyer zur Anwendung kommen.“

Bauminister Kaweh Mansoori überreichte in Alsfeld, Bad Arolsen und Bebra Förderbescheide aus den Städtebauförderungsprogrammen.

Boris Rhein hat dem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff für die gute Zusammenarbeit gedankt und dessen Nachfolger Sven Schulze zu seiner Wahl gratuliert.

Zum Holocaust-Gedenktag sind an Schulen Bildungsangebote umgesetzt worden. Bildungsminister Schwarz hat Verantwortung, Erinnerungskultur und Unterstützung für Lehrkräfte benannt.

Justizminister Christian Heinz hat die ersten rund 60 Verfahren am Commercial Court und den Commercial Chambers seit Juli 2025 als Erfolg bewertet. Streitwerte liegen bei rund 840 Mio. Euro.

Zwölf Jugendliche aus Kiew sind an ihrer Partnerschule zu Gast gewesen. Bildungsminister Schwarz hat sie begrüßt und den Austausch als Zeichen von Solidarität und Verbundenheit beschrieben.

Kunst- und Kulturminister Timon Gremmels hat den Tod des Komikers Gerd Knebel am 24. Januar 2026 bekanntgegeben und seine prägende Rolle für Humor und regionale Kultur gewürdigt.