„Hessen gehört zu den Wirtschaftsmotoren Deutschlands. Gleichzeitig verdeutlichen die Konjunkturprognosen, dass wir noch einen langen Atem brauchen, bis sich unsere Wirtschaft wieder vollständig erholt haben wird. Als Politiker setzen wir den notwendigen Rahmen, damit Unternehmen auch in diesem herausfordernden Umfeld erfolgreich sein können – sei es durch eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, durch den Abbau bürokratischer Hürden oder durch gute Voraussetzungen für die Ausbildung von Talenten“, sagte der Ministerpräsident am Mittwoch beim Jahresempfang der IHK Kassel-Marburg.
Nach drei Jahren Pandemie müsse es für die Politik wie auch für die heimische Wirtschaft darum gehen, vom Krisen- in den Gestaltungsmodus zu wechseln, sagte Rhein weiter. „Wir brauchen jetzt Innovationen und Investitionen, um unser Land auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Deshalb machen wir in Hessen bei der Beschleunigung von Planungsverfahren viel Tempo. Bei uns können zum Beispiel Brückensanierungen ohne Planfeststellungsverfahren starten. Und mit dem aktuellen Doppelhaushalt schaffen wir knapp 500 neue Stellen in der Justiz. Dadurch machen wir es dem Verwaltungsgerichtshof möglich, einen weiteren Senat für große Infrastrukturvorhaben einzurichten. Das wird die Verfahren spürbar beschleunigen.“
„Hessischer Zukunftsrat Wirtschaft“
Ein Beleg für die gute Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft sei der jüngst ins Leben gerufene „Hessische Zukunftsrat Wirtschaft“, dem außer heimischen Unternehmen und Wirtschaftsverbänden auch Gewerkschaften und Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft angehören. Ziel des Zukunftsrats ist, der Landesregierung noch in diesem Jahr wichtige Empfehlungen vorzulegen – sowohl zur wachstumsfördernden und klimaschonenden Umwandlung der Wirtschaft als auch zur strategischen Positionierung des Wirtschaftsstandorts Hessen auf nationaler und internationaler Ebene. „In Hessen wollen wir Ökonomie und Ökologie sozialverträglich vereinen. Klimaschutz gelingt nur, wenn wir unseren Wohlstand erhalten. Und unseren Wohlstand sichern wir, indem wir gleichzeitig das Klima schützen. Das wird uns nur im engen Austausch mit Hessens Unternehmerinnen und Unternehmern gelingen“, sagte Rhein und fügte hinzu: „Ich verspreche mir vom Zukunftsrat wichtige Impulse in der Frage, wie wir die hessische Wirtschaft in den nächsten Jahren umweltverträglicher, digitaler und resilienter gestalten können. Von den Ergebnissen werden Unternehmen in ganz Hessen profitieren.“
